Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg

Evaluierung der Regelung der Zusammenarbeit bei Bauangelegenheiten der Universitäten

In Baden-Württemberg gibt es neun Landesuniversitäten, welche von der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg in baulichen Dingen betreut werden. Im Koalitionsvertrag der grün-roten Landesregierung aus dem Jahr 2011 wurde die Prüfungsabsicht verankert, inwieweit den Hochschulen bei Gebäudemanagement und Bau mehr Eigenverantwortung übertragen werden kann. Zu diesem Zweck wurde eine „Regelung der Zusammenarbeit bei Bauangelegenheiten der Universitäten“ zwischen dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg und dem damaligen Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg geschlossen.

Mit der Neuregelung sollte einer angemessenen Mitsprache und Verantwortung der Universitäten in Bauangelegenheiten Rechnung getragen werden. Es soll insbesondere sichergestellt werden, dass bei der Planung und Realisierung der Baumaßnahmen durch die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung der in der Verantwortung der Universitäten liegende Gebäudebetrieb, auch im Hinblick auf die zu erwartenden Lebenszykluskosten, umfassend berücksichtigt wird.

Die BSL wurde beauftragt, eine Evaluation der eingeleiteten Maßnahmen durchzuführen. Dabei soll auch geprüft werden, ob Anpassungen der getroffenen Zuständigkeitsregelungen und der geltenden Verfahren in Betracht zu ziehen sind.